Seit dem 15. Juni 2019 prägen E-Scooter den deutschen Straßenverkehr und unterliegen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV). Was viele Nutzer übersehen: Eine Versicherungspflicht ist gesetzlich vorgeschrieben. Die rechtliche Einordnung und die damit verbundenen Regeln hängen maßgeblich von der Höchstgeschwindigkeit ab.
E-Scooter bis 20 km/h (eKFV) - Diese Fahrzeuge gelten als Elektrokleinstfahrzeuge:
- Geschwindigkeit: Maximal 20 km/h.
- Fahrwege: Erlaubt auf Radwegen und Fahrradstraßen. Nur bei deren Fehlen darf die Fahrbahn genutzt werden.
- Mindestalter: 14 Jahre.
- Fahrerlaubnis: Es ist kein Führerschein erforderlich.
- Helmpflicht: Keine Pflicht, wird aber dringend empfohlen.
- Versicherung: Obligatorische Haftpflichtversicherung, nachzuweisen durch eine gut sichtbare Versicherungsplakette (Folienkennzeichen).
E-Scooter über 20 km/h (Kleinkrafträder) - Diese Fahrzeuge gelten nicht mehr als Elektrokleinstfahrzeuge und haben deutlich strengere Anforderungen:
- Zulassung: Benötigen eine Zulassung über die Kfz-Zulassungsstelle und ein amtliches Kennzeichen (kein Folienkennzeichen).
- Fahrwege: Dürfen nicht auf Radwegen fahren und müssen die Fahrbahn nutzen.
- Fahrerlaubnis: Führerschein der Klasse AM (ab 15 Jahren) ist erforderlich.
- Helmpflicht: Es besteht eine gesetzliche Helmpflicht.
- Versicherung: Eine Haftpflichtversicherung mit Nachweis ist obligatorisch.
- Ausstattung: Es ist eine vollständige technische Ausstattung (Licht, Blinker, Spiegel, Bremsen, Hupe) vorgeschrieben.
Wichtige Hinweise und Risiken:
Viele E-Scooter, die schneller als 20 km/h fahren, haben keine offizielle Straßenzulassung in Deutschland. Auch das Tuning zur Entfernung der Geschwindigkeitsbegrenzung führt zum Erlöschen der Betriebserlaubnis und macht die Nutzung illegal.
- Fahren ohne Zulassung: Bußgelder, Punkte in Flensburg und mögliche Strafanzeige.
- Fahren ohne Versicherungsschutz: Gilt als Straftat nach § 6 PflVG.
- Fahren ohne Führerschein: Führt zu einer Strafanzeige.
Warum ist die Versicherung so wichtig?
Das Risiko von Unfällen ist real. Eine Kollision oder ein Sturz mit Sach- oder Personenschaden kann zu hohen finanziellen Forderungen führen. Eine private Haftpflichtversicherung deckt diese Schäden nicht ab. Ohne die vorgeschriebene Plakette drohen Bußgelder und im schlimmsten Fall strafrechtliche Konsequenzen.
Fazit: Sicherheit durch richtige Versicherung
Der E-Scooter bereichert die urbane Mobilität. Damit die Fahrt jedoch nicht zum finanziellen Risiko wird, ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Abschluss der richtigen Versicherung ein Muss. Zahlreiche Versicherer bieten hierfür spezielle E-Scooter-Versicherungen an, die in der Regel eine Haftpflichtversicherung umfassen. Es ist ratsam, auch eine Teilkasko in Betracht zu ziehen, die Schäden am eigenen Fahrzeug abdeckt.